Rechtsprechung
| BPatG, 19.11.1996 - 24 W (pat) 144/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.10.1995 - I ZB 33/93
"Innovadiclophlont"; Verwechslungsgefahr zweier Marken für Arzneimittel
Auszug aus BPatG, 19.11.1996 - 24 W (pat) 144/95
Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen setzt die sachliche Feststellung voraus, daß eine unmittelbare Verwechslungsgefahr nicht vorliegt (im Anschluß an BGH GRUR 1996, 200, 201 "Innovadiclophont«).